Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen, 26.06.2001 - L 3 B 133/01 KA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,51877
LSG Niedersachsen, 26.06.2001 - L 3 B 133/01 KA (https://dejure.org/2001,51877)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.06.2001 - L 3 B 133/01 KA (https://dejure.org/2001,51877)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Juni 2001 - L 3 B 133/01 KA (https://dejure.org/2001,51877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,51877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • LSG Sachsen, 29.08.2005 - L 3 AR 38/05

    Antrag auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit im

    Ausgehend von diesen Prämissen und unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks der Ablehnungsbestimmungen ist bei der Prüfung von Ablehnungsgesuchen nach übereinstimmender Rechtssprechung zu beachten, dass einzelne Verfahrensverstöße oder prozessual fehlerhafte Entscheidungen eines Richters für sich allein genommen und ohne konkrete Inhaltspunkte für eine unsachliche Einstellung gegenüber den Verfahrensbeteiligten keinen hinreichenden Ablehnungsgrund darstellen (vgl. dazu BFH, Beschluss vom 05.02.1993 - I B 116/92 -, JURIS Rechtssprechung Nr. STRE 935039860; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 26.06.2001 - L 3 B 133/01 KA m. w. N., JURIS Rechtssprechung Nr. KSRE 04481 1527; ebenso ständige Rechtssprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 19.06.2001 - L 3 AR 23/01 KN; Beschluss vom 09.01.2004 - L 3 AR 77/03 RA).

    Gegen die Existenz von "allgemeinen rechtlichen Vorschriften" bzw. von Gepflogenheiten im Sinne der Auffassung des Prozessbevollmächtigten der Ast. sprechen ganz allgemein die im Beschluss des Landessozialgerichtes Niedersachsen vom 26.06.2001 (a.a.O.) wiedergegebenen rechtlichen Erwägungen (im Übrigen vgl. dazu auch Hartmann, in Baumbach et.al., ZPO, 58.Aufl. 2000, § 227 Rdnr.23 m.w.N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2006 - L 3 B 88/06
    Subjektive - bei objektiver Betrachtung nicht als vernünftig zu wertende - Bedenken sind hingegen unerheblich (vgl. BSG SozR 3-1500 § 60 Nr. 1; Senatsbeschluss vom 26. Juni 2001 - L 3 B 133/01 KA).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2013 - L 3 SF 6/13
    Subjektive, bei objektiver Betrachtung nicht als vernünftig zu wertende Bedenken sind hingegen unerheblich (vgl Bundessozialgericht (BSG) SozR 3-1500 § 60 Nr. 1; Senatsbeschlüsse vom 26. Juni und 27. September 2001 - L 3 B 133/01 KA und L 3 B 262/01 KA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht